Dawn Raid Guide: Zoll

Die Aufdeckung und Verfolgung von Schwarzarbeit oder anderen Verstößen gegen Vorschriften des Arbeitsrechts oder Sozialversicherungsrechts ist Aufgabe der Zollbehörden, genauer der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS), die den jeweils örtlich zuständigen Hauptzollämtern zugeordnet ist. Dabei hat die FKS eine doppelte Rolle: Sie kann anlassunabhängig präventive Kontrollen durchführen, um die Einhaltung arbeits-, ausländer- und sozialversicherungsrechtlicher Vorschriften zu prüfen. Daneben ist sie bei dem Verdacht von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit illegaler Beschäftigung (z. B. Schwarzarbeit, Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen, unerlaubte Beschäftigung von Ausländern, Verstoß gegen Mindestarbeitsbedingungen, illegale Arbeitnehmerüberlassung) oder bei Hinterziehung von Zöllen oder Verbrauchsteuern auch Ermittlungsbehörde für die Staatsanwaltschaft oder die zuständige Bußgeldstelle.

Soweit Mitarbeiter des Zolls als Ermittlungsbeamte der Staatsanwaltschaft oder der Bußgeldbehörde tätig sind, können sie Durchsuchungen durchführen. Dabei geht es um die Ermittlung eines mutmaßlich rechtswidrigen Sachverhalts durch das Auffinden und Sicherstellen von Beweismitteln. Durchsuchungen beginnen in der Regel am frühen Morgen – daher die Bezeichnung „Dawn Raid“ –. Was Sie in diesem Fall tun können, tun dürfen oder vermeiden sollten, finden Sie hier: Verhaltenshinweise Staatsanwaltschaft

Im Rahmen der präventiven Kontrolle der Einhaltung von arbeits-, ausländerrechtlichen oder sozialversicherungsrechtlichen Vorschriften können die Beamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit aber ebenfalls Überprüfungen im Unternehmen vornehmen, die einer Durchsuchung ähneln.