Dawn Raid Guide: Staatsanwaltschaft

Die Aufdeckung und Verfolgung von Straftaten ist Aufgabe der Staatsanwaltschaft. Zu dem im Wirtschaftsleben häufigsten Delikten, die eine Durchsuchung nach sich ziehen, zählen insbesondere Korruptionsdelikte im Zusammenhang mit einer Auftragserlangung, Wettbewerbsdelikte wie beispielsweise der Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen, Vermögensdelikte wie Untreuehandlungen bei Pflichtverletzungen von Vorstand oder Aufsichtsrat oder Betrug, Insolvenzdelikte und Verstöße gegen Vorschriften des Außenwirtschaftsrechts, daneben aber auch Steuer- und Zolldelikte sowie Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen.

Die Staatsanwaltschaft bedient sich zur Ermittlung ihrer Ermittlungspersonen, meist der Polizei, daneben aber auch der Steuer- oder Zollfahndungsstellen oder der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls. Die Verdachtsschwelle zur Aufnahme von Ermittlungen und zur Durchführung von Durchsuchungen ist vergleichsweise niedrig: Es genügt, dass gewisse Anhaltspunkte für strafbares Verhalten vorliegen. Bei einem solchen Verdacht kann die Staatsanwaltschaft – unterstützt durch ihre Ermittlungspersonen – bei verdächtigen Personen, aber auch in den Räumen von Unternehmen oder bei unbeteiligten Dritten unangekündigte Durchsuchungen durchführen. Dabei geht es um die Ermittlung eines mutmaßlich rechtswidrigen Sachverhalts durch das Auffinden und Sicherstellen von Beweismitteln.

Durchsuchungen sind unangekündigt und beginnen in der Regel am frühen Morgen – daher die Bezeichnung „Dawn Raid“ –, und die Behörden durchsuchen Geschäftsräume, Akten, IT-Systeme, Archive und einzelne Arbeitsplätze sowie Privatwohnungen.